Übersetzungen für „Rückforderung“ im Portugiesisch » Deutsch-Wörterbuch

reclamação

Rückforderung f

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Deutsch

Diese Norm schließt die Rückforderung einer Leistung aus, die vor ihrer Fälligkeit erbracht wurde.

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Seine Regierung werde sich bemühen, ihren Forderungen nach einer unabhängigen Justiz, nach der Rückforderung veruntreuter Gelder und nach der Bekämpfung illegaler Gewinne nachzukommen.

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Eine teilweise Rückforderung der Finanzhilfe erfolgt, wenn innerhalb von fünf Jahren die in der Zusicherungsverfügung festgelegte Transportmenge nicht erreicht wird.

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Es handelt sich beispielsweise um Steuerschulden aus Steuer- oder Haftungsbescheiden, Buß- oder Zwangsgelder oder die Rückforderung zu Unrecht erhaltener Sozialleistungen.

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Eine „Einstellung oder Rückforderung von Förderungsmaßnahmen“ sei bisher nicht veranlasst worden.

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Ob es weitere Versuche der Rückforderung gab, ist unklar.

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Dies gilt etwa für die Rückforderung von auf Mieterhöhungsbegehren geleisteten Zahlungen nach Beendigung des Mietvertrags, wenn der Mieter der Erhöhung ausdrücklich zugestimmt hatte.

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Die deutsche Rechtsprechung hat Teilnehmern an solchen Schneeballsystemen lange Zeit die Rückforderung der eingezahlten Beträge weitgehend verwehrt.

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Über die Rückforderung der Exponate gibt es bislang keine Einigung.

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Dabei galt, dass sich die Rückforderung auf ein certum richtete, das Maß der Zuwendung hatte also dem Maß der Rückforderung zu entsprechen.

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