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Beweisverwertungsverbot <-(e)s, -e> SUBST nt JUR

Beweisverwertungsverbot

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Deutsch
Funktion der deutschen Beweisverwertungsverbote ist vielmehr die Sicherung der Rechte des Beschuldigten.
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Unterschwerpunkte bildeten hier unter anderem die Täterschafts- und Teilnahmelehre, die strafrechtlichen Irrtümer, das Recht des Schwangerschaftsabbruchs und die Beweisverwertungsverbote.
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Diese Frage stellt sich insbesondere, wenn aufgrund eines nicht verwertbaren Beweises weitere Beweismittel entdeckt werden, die keinem Beweisverwertungsverbot unterliegen und damit grundsätzlich in den Prozess eingeführt werden können.
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Daneben erfüllen Beweisverwertungsverbote die Funktion, die Strafverfolgungsbehörden von Rechtsverletzungen abzuhalten.
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Ausgangspunkt der Ermittlung eines Beweisverwertungsverbots ist die Auslegung der verletzten Verfahrensnorm.
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Die gesetzlich normierten Beweisverwertungsverbote regeln lediglich einzelne Fälle der Beweisführung, weswegen die Rechtswissenschaft ungeschriebene Beweisverwertungsverbote anerkennt.
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Beweisverwertungsverbote schließen hingegen aus, dass auf solchen Wegen gewonnene oder nach Gewinnung unzulässig gewordene Erkenntnisse einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde gelegt werden.
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Wurde eine Gefahr im Verzug hingegen missbräuchlich oder willkürlich von den Polizeibeamten angenommen, kommt nach einer Abwägung im Einzelfall ein Beweisverwertungsverbot in Betracht.
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Beweise, die entgegen oben genannter Verbote gewonnen wurden, insbesondere ohne Wahrung der Verhältnismäßigkeit, unterliegen dem Beweisverwertungsverbot.
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Strittig ist in der Rechtswissenschaft, wie weit die Folgen eines Beweisverwertungsverbots reichen.
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