Übersetzungen für „patentfähig“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch

patentfähig ADJ

patentfähig

patentable

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Der Gerichtshof stellte fest, dass die Idee an sich gut sei, aber in dieser Form nicht patentfähig.

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Er kann dann entscheiden, dass die äquivalent argumentierte Ausführungsform gegenüber dem Stand der Technik keine patentfähige Erfindung ist, und damit die Patentverletzung verneinen.

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Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht gemacht hat.

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Computerprogramme sind in der Regel keine patentfähigen Erfindungen.

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Eine patentfähige Erfindung setzt voraus, dass eine Lehre zum technischen Handeln gegeben wird und diese zu einem konkreten Erfolg führt.

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Daher sind beispielsweise auch Lehrmittel für die Schule oder Geräte zum liturgischen Gebrauch patentfähig.

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Im Bereich der äquivalenten Verletzung kann es dazu kommen, dass ein a priori als äquivalent abgewandelt angesehenes Produkt gegenüber dem Stand der Technik keine patentfähige Erfindung mehr ist.

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Der „technische Charakter“ wird schon lange als Kriterium zur Trennung von patentfähigen Innovationen zu nicht patentfähigen Innovationen zur Begründung verwendet.

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