Definitionen von „Opportunitätsprinzip“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das Op·por·tu·ni·tä̱ts·prin·zip JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Bei einer Einstellung nach dem Opportunitätsprinzip (StPO) ist die Klageerzwingung unzulässig, StPO.

de.wikipedia.org

Mit dem Abschluss des Ermittlungsverfahren muss die Staatsanwaltschaft, soweit keine Einstellung nach dem Opportunitätsprinzip erfolgt, entweder das Ermittlungsverfahren wegen fehlenden hinreichenden Tatverdachts einstellen, oder die öffentliche Klage erheben.

de.wikipedia.org

Die Entscheidungen sind Ermessensentscheidungen und unterliegen dem Opportunitätsprinzip.

de.wikipedia.org

Ebenso ist eine Einstellung des Verfahrens nach dem Opportunitätsprinzip möglich; insoweit gelten die allgemeinen Bestimmungen zu § 153 ff.

de.wikipedia.org

Die Verkehrsordnungswidrigkeit orientiert sich vom Aufbau her an den Grundsätzen des Strafrechtes, allerdings gilt bei der Verfolgung – wie allgemein auch bei Ordnungswidrigkeiten – das Opportunitätsprinzip.

de.wikipedia.org

Zudem kann das Opportunitätsprinzip das Handeln der Polizei im Ordnungswidrigkeitenrecht beeinflussen.

de.wikipedia.org

Gemäß dem Opportunitätsprinzip könnte statt der Kreditvergabe an einen Kunden das Geld am Kapitalmarkt angelegt werden.

de.wikipedia.org

Verstöße gegen das Rauchverbot seien zwar Ordnungswidrigkeiten, würden jedoch, da im Ordnungswidrigkeitsrecht das Opportunitätsprinzip gelte, aufgrund des Ermessens im Einzelfall nicht geahndet.

de.wikipedia.org

Das Opportunitätsprinzip beschreibt das Handeln einer Ordnungsbehörde im Falle einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung.

de.wikipedia.org

Entschließungsermessen gibt es vorrangig im Recht der Gefahrenabwehr, also in Bereichen, in denen das Opportunitätsprinzip gilt.

de.wikipedia.org