Definitionen von „Zweckvereinbarung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Zwẹck·ver·ein·ba·rung

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Die Existenz des ehrenamtlich durch den Museumsverein geführten Museums ist 2013 durch eine Zweckvereinbarung mit der Marktgemeinde langfristig gesichert worden.

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Die Mitgliedsgemeinden einer Verwaltungsgemeinschaft kann durch Zweckvereinbarung auch das Recht übertragen werden, Sicherheitsverordnungen zu erlassen.

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Der Übergabe lag regelmäßig eine Zweckvereinbarung () zugrunde, durch die allein sich das Geschäft von der Leihe oder anderen Rechtsgeschäften unterschied.

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Sofern es auch an einer solchen Zweckvereinbarung fehlt, ist entscheidend, ob die Kaufsache die Beschaffenheit aufweist, die der Käufer billigerweise erwarten durfte.

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Sie kann auch durch Zweckvereinbarung ermächtigt werden, sicherheitsrechtliche Verfügungen und Anordnungen mit örtlichem Charakter zu erlassen.

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Sie verlangt neben der objektiven Leistungshandlung keine Zweckvereinbarung, allerdings ebenfalls Empfangszuständigkeit für die Erfüllung der Leistungsverpflichtung.

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