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Amtsgeschäfte SUBST n/pl

rechtschaffen

rechtsgerichtet POL

Rechtsgelehrte SUBST f

Rechtswissenschaft SUBST f

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Deutsch
Im Zivilrecht besteht für Rechtsgeschäfte grundsätzlich Formfreiheit.
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Demnach handeln Personen als Rechtssubjekte, indem sie Rechtsgeschäfte (meist Verträge) über Rechtsobjekte (Sachen oder Rechte) abschließen.
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Als Titel kommen vor allem Rechtsgeschäfte in Frage, aber auch gesetzliche Tatbestände (z. B. bei der Ersitzung).
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Er unterzeichnete und siegelte Urkunden, ohne ihn konnten keine Rechtsgeschäfte, kein Kauf oder Verkauf, kein Tausch und keine Verpfändung zustande kommen.
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Diese Haftungsbeschränkung betrifft jedoch nur die mit der Berufsausübung verbundenen Rechtsgeschäfte.
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Dazu setzt der Erlaubnisvorbehalt nicht erst beim Abschluss einzelner Rechtsgeschäfte an, sondern erfasst die gesamte Geschäftstätigkeit einschließlich der Vorbereitung des konkreten Vertragsabschlusses.
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Die Stadtbücher dokumentieren alle vor dem Rat verhandelten nichtstreitigen Rechtsgeschäfte.
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Eintragungen über erledigte Rechtsgeschäfte konnten durch Streichung getilgt werden.
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Die vorhandenen Urkunden beziehen sich zumeist auf Rechtsgeschäfte wie Belehnung, Kauf, Pacht, Erbteilung oder Verpfändung von Gütern.
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Die beiden Rechtsgeschäfte sind in ihrer Wirksamkeit voneinander unabhängig (Abstraktionsprinzip).
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