Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen ;
mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen ;
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
www.infonetwork.decause harm to any persons, in particular minors, or infringe their personality rights ;
offend good morals by means of his usage behavior;
infringe industrial property rights, copyrights or other property rights;
www.infonetwork.dePersonen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen ;
mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen ;
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
www.qundis.com• Damage or infringe any person, particularly those under-age, or their personal rights ;
• infringe morality with his usage behaviour;
• infringe commercial protection rights and copyrights or other property rights;
www.qundis.comWeiterhin vom Patentschutz ausgeschlossen sind :
Erfindungen , die gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstoßen
Tierarten und Pflanzensorten; letztere können beim Bundessortenamt in Hannover angemeldet werden.
www.dpma.deFurthermore, patents are not granted in respect of :
inventions contrary to public policy or morality
animal and plant varieties; applications for the latter can be filed at Bundessortenamt ( federal plant variety office ) in Hannover
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