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lo̱trecht ADJ

Ve̱torecht SUBST nt

E̱herecht SUBST nt inv

Ho̱heitsrecht SUBST nt

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Daneben existierte auch noch ein Notrecht der Bundesregierung und des Bundespräsidenten.
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Es handelt sich um verfassungsmässiges Notrecht; seine Anwendung muss im Rahmen der Bundesverfassung erfolgen.
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Die Kantone konnten jeweils eigene Regelungen erlassen und das Notrecht auf kantonaler Ebene ausrufen.
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Kann ohne schwerwiegende Nachteile so lange zugewartet werden oder handelt es sich nicht um eine schwere Notlage, so ist der Griff zum Notrecht nicht zulässig.
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Diese Zweckbestimmung für Notrecht ist also allgemeiner gehalten als diejenige für das Notrecht des Bundesrates.
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Im allgemeinen Sprachgebrauch wird der Begriff aber vor allem auch für das konstitutionelle Notrecht verwendet, d. h. für das Notverordnungsrecht der Regierung, das zwar eine Verfassungsgrundlage, aber keine Gesetzesgrundlage hat.
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Notrecht dient zur Bewältigung einer schweren Notlage, in welcher unmittelbar gehandelt werden muss; Dringlichkeitsrecht hilft in diesem Fall nicht, weil das parlamentarische Verfahren einige Wochen beansprucht.
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Weil Notverordnungen des Bundesrates in bestimmten Situationen nur zusammen mit solchen Finanzbeschlüssen umgesetzt werden können, ist es gerechtfertigt, sie in diesem Zusammenhang darzustellen (siehe Notrecht).
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Dagegen sprechen die grossen Unterschiede zwischen Notrecht und Dringlichkeitsrecht.
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Die Gesetzgebung bei Dringlichkeit wird manchmal auch als «Notrecht» bezeichnet, was aber unzutreffend ist.
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"Notrecht" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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