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Brạndschutz SUBST m

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Deutsch
Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes wurde damit das Ziel verfolgt, „eine Gegenöffentlichkeit aus rechtsextremistischer Sicht zu schaffen“.
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Der Verfassungsschutz beobachtet die Führungspersönlichkeiten sehr genau, auch wenn die dezentrale Struktur die Beobachtung erheblich erschwert.
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Sie hat das Recht auf Erteilung von Auskünften, Einsicht in Unterlagen, Zugang zu Einrichtungen des Verfassungsschutzes sowie auf Anhörung von Auskunftspersonen.
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Zudem vertrat er die Republikaner in diversen Verfahren gegen den Verfassungsschutz.
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Sie wurde als islamistische Organisation vom Verfassungsschutz beobachtet und 2007 aufgelöst.
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Nach Einschätzung des bayerischen Verfassungsschutzes wurde der Verlag von der Muslimbruderschaft kontrolliert und veröffentlichte „Bücher mit klaren Tendenzen von antidemokratischer, rassistischer, antijüdischer und islamistischer Polemik“.
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Seine damalige Frage an die Ermittler: „Warum ist der Verfassungsschutz eingeschaltet?
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Der Verein wurde in zwei Berichten des brandenburgischen Verfassungsschutzes erwähnt.
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Die Linksjugend wird auf Bundesebene nicht mehr vom Verfassungsschutz beobachtet, aber einige Landesverbände.
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Nicht-sozialistische politische Gruppen und der Verfassungsschutz halten diesen Ansatz dagegen für eine rein strategische Positionierung, um die Gefahr eines Parteienverbotes zu verringern.
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"Verfassungsschutz" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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