Gesetzeszweck im PONS Wörterbuch

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Gesetzeszweck

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Deutsch
Das Bundesverfassungsgericht sieht den Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens als legitimen Gesetzeszweck an.
de.wikipedia.org
6 BtMG auch einer der Gesetzeszwecke des Betäubungsmittelgesetzes ist.
de.wikipedia.org
Als Gesetzeszweck galt schon damals neben Vergeltung und Prävention eine Beseitigung von als „minderwertig“ beurteilten Tätern.
de.wikipedia.org
Diese Definition ist wegen des Gesetzeszwecks sehr eng gefasst und berücksichtigt nicht die weiteren Funktionen, die allgemein einer Zahlstelle zukommen.
de.wikipedia.org
Die einzelnen Rechtsgebiete betrachten die Selbständigkeit wegen des unterschiedlichen Gesetzeszwecks in leicht modifizierter Form.
de.wikipedia.org
Es handele sich zwar um eine objektive Zulassungsvoraussetzung, diese sei mit dem Gesetzeszweck gerechtfertigt.
de.wikipedia.org
Direkte Steuern sind dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Gesetzeszweck der Steuerzahler gleichzeitig auch Steuerträger sein soll (beispielsweise Einkommen-, Körperschaft- oder Abgeltungsteuer).
de.wikipedia.org
Sollen lediglich bestimmte Normadressaten angesprochen werden, muss die Rechtsnorm sie für den Gesetzeszweck genau festlegen.
de.wikipedia.org
Das liegt daran, dass es einem bestimmten Gesetz oder einer wissenschaftlichen Disziplin auf einen speziellen Aspekt des Unternehmerbegriffs ankommt, der dem Gesetzeszweck oder der wissenschaftlichen Disziplin dient.
de.wikipedia.org
Der Gesetzgeber nimmt jedoch Mitnahmeeffekte in Kauf, weil er den Gesetzeszweck insgesamt nicht gefährdet sieht, solange Mitnahmeeffekte eine Randerscheinung bleiben.
de.wikipedia.org

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