Einspruchsabteilung im PONS Wörterbuch

Übersetzungen für Einspruchsabteilung im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch

Einspruchsabteilung SUBST f JUR, FIN

Einspruchsabteilung (Patent)

отдел m за жалби

Übersetzungen für Einspruchsabteilung im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch

Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff

отдел за жалби

Einspruchsabteilung

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Ist der Einsprechende der alleinige Beschwerdeführer, so ist der Patentinhaber primär darauf beschränkt, das Patent in der Fassung zu verteidigen, die die Einspruchsabteilung ihrer Zwischenentscheidung zugrunde gelegt hat.

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In ihm sind Einspruchsabteilungen eingerichtet, die mit je drei Patentprüfern besetzt sind.

de.wikipedia.org

Früher oder später kommt es zu einer mündlichen Verhandlung und zuletzt zu einem Beschluss der zuständigen Einspruchsabteilung.

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