Rechtsschutzbedürfnis im PONS Wörterbuch

Rechtsschutzbedürfnis Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

allgemeines Rechtsschutzbedürfnis

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Das Rechtsschutzbedürfnis stellt eine ungeschriebene Zulässigkeitsvoraussetzung des Antrags dar.
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Die Rücknahme der Kündigung lässt also nicht das Rechtsschutzbedürfnis für den Auflösungsantrag entfallen.
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Das gesetzliche Rechtsschutzbedürfnis ist zumeist eine Zulässigkeitsvoraussetzung der Erwirkungshandlung.
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Hierdurch fällt das Rechtsschutzbedürfnis der Anfechtungsklage fort, sodass diese unzulässig wird.
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Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis besteht, falls der Kläger ein berechtigtes Interesse an einer gerichtlichen Entscheidung hat.
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Erhebt z. B. jemand grundlos Klage gegen seinen Nachbarn, nur um ihn zu nerven, so ist ein Rechtsschutzbedürfnis nicht gegeben.
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Das Rechtsschutzbedürfnis ist grundsätzlich im Zeitraum zwischen Beginn und Beendigung der Vollstreckung gegeben.
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Insoweit war das Rechtsschutzbedürfnis des Schuldner davon abhängig, dass die Klage nicht erst nach Fristende erhoben würde.
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Der vorbeugende Rechtsschutz setzt mit Blick auf das verfassungsrechtliche Gebot effektiven Rechtsschutzes dieses besondere, qualifizierte Rechtsschutzbedürfnis voraus.
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Ein über das beschriebene allgemeine Rechtsschutzbedürfnis hinausgehendes besonderes Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse) ist Voraussetzung für die Zulässigkeit der Feststellungsklage.
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