Deutsch)

bestandskräftig ADJ JUR, FIN

bestandskräftig

стабилен, неатакуем

Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff

неатакуем (-а) (по съдебен ред)

bestandskräftig

стабилен (-на) JUR, WIRTSCH

bestandskräftig

Deutsch

Dies gilt für alle Fälle, in denen die Einkommensteuer noch nicht bestandskräftig festgesetzt ist (Abs. de.wikipedia.org

Die Stadt strebt darin eine gemischte Nutzung von Gewerbe und etwa 30% Wohnen an, die bestandskräftigen Bebauungspläne erlauben jedoch 100% Gewerbe und insbesondere Hotels. de.wikipedia.org

Andernfalls entscheidet sie über die Aufhebung des bestandskräftigen Verwaltungsakts. de.wikipedia.org

Ein Denkmal ist erst gesetzlich geschützt, wenn es durch einen bestandskräftigen Verwaltungsakt in die Liste aufgenommen wurde. de.wikipedia.org

Von Abgabe spricht man auch, wenn Akten nach bestandskräftigem Abschluss eines Verfahrens zur Archivierung an die Registratur übergeben werden. de.wikipedia.org

Diese Regelung gilt ab dem Inkrafttreten für alle noch nicht bestandskräftigen Fälle. de.wikipedia.org

Verwaltungsakte und Gerichtsurteile werden bestandskräftig, wenn man sie stillschweigend hinnimmt, anstatt Widerspruch hiergegen einzulegen, Klage zu erheben oder Rechtsmittel (Berufung, Revision) einzulegen. de.wikipedia.org

Rechtsgrundlage des Tätigwerdens kann auch ein bestandskräftiger Verwaltungsakt sein, der dann jedoch seinerseits wiederum einer gesetzlichen Ermächtigung bedarf. de.wikipedia.org

In der Regel ist damit jedoch eine Rechtsaufgabe verbunden, da ein mit der Klage angegriffener Verwaltungsakt mit der Klagerücknahme regelmäßig bestandskräftig wird. de.wikipedia.org

Der Arbeitgeber kann schon dann kündigen, wenn die Zustimmung der Aufsichtsbehörde noch nicht bestandskräftig ist. de.wikipedia.org

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