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Übersetzungen für „Ausnahmebestimmung“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch (Springe zu Französisch » Deutsch)

Ausnahmebestimmung SUBST f

Ausnahmebestimmung

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Aufgrund der vielen Ausnahmebestimmungen reichte das noch für die Verteilung zur Verfügung stehende konfiszierte Land nicht mehr für alle anzusiedelnden Veteranen aus.
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1 AGVwGO eine gesetzliche Ausnahmebestimmung ist, erlässt im Falle der Kommunalaufsicht durch die Kreisverwaltung die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion den Widerspruchsbescheid.
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Dabei ist die Kurspflege nur auf der Grundlage der Ausnahmebestimmungen der Marktmissbrauchsverordnung erlaubt.
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Abbildungen als Schmuck oder Dekoration würden nicht unter die Ausnahmebestimmung fallen.
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Die jüdischen Rechtsanwälte, die oftmals wegen der Ausnahmebestimmungen ihre Zulassung behalten hatten, blieben hingegen von einem Berufsverbot weiter verschont.
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Zwar bleiben die rein touristische Reisen weiterhin verboten, jedoch muss keine offizielle Genehmigung mehr eingeholt werden, um unter den zwölf Ausnahmebestimmungen, beispielsweise für Kultur- und Bildungsreisen, zu reisen.
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Hinsichtlich der Definition von Clustermunition sind bestimmte Ausnahmebestimmungen enthalten, durch die neuere Waffensysteme, die eine Reihe technischer Voraussetzungen erfüllen, von konventioneller Clustermunition unterschieden und von den Verbotsbestimmungen ausgenommen werden.
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Nach der Machtübergabe an die Nationalsozialisten blieb er zunächst gemäß einer Ausnahmebestimmung für Beamte von vor 1914 im Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums im Dienst.
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Allerdings enthielt sie verschiedene Ausnahmebestimmungen: So war der Jesuitenorden verboten, ebenso die Gründung von neuen Klöstern und Orden.
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Diese Ausnahmebestimmung ist eng auszulegen.
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