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Übersetzungen für „Nichtigkeitsgrund“ im Deutsch » Polnisch-Wörterbuch (Springe zu Polnisch » Deutsch)
Nịchtigkeitsgrund <‑[e]s, ‑gründe> SUBST m JUR
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Behoben wird der Nichtigkeitsgrund entweder durch Wegfall (z. B. Tod des früheren Ehepartners) oder Dispens.de.wikipedia.org
- Formmangel ist einer der Nichtigkeitsgründe im Rechtsverkehr.de.wikipedia.org
- II § 6 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen geregelten Nichtigkeitsgründe für das europäische Patent entsprechen fast vollständig denen für das deutsche Patent.de.wikipedia.org
- Es ist heute anerkannt, dass es keine absoluten Nichtigkeitsgründe gibt.de.wikipedia.org
- Behoben wird der Nichtigkeitsgrund entweder durch Wegfall (etwa Tod des Ehepartners), Dispens oder Gesetzesänderung.de.wikipedia.org
- Die Verkennung des Betriebsbegriffs ist in aller Regel kein Nichtigkeitsgrund.de.wikipedia.org
- Weiterhin ist wichtig, dass der Nichtigkeitsgrund behebbar ist.de.wikipedia.org
- Es steht damit im Kontext der gesetzlichen Nichtigkeitsgründe der § Satz 2 ff.de.wikipedia.org
- Der Patentnichtigkeitsprozess führt dann zur (vollständigen oder teilweisen) Nichtigerklärung des Patents, wenn mindestens einer der gesetzlichen Nichtigkeitsgründe (siehe unten) gegeben ist.de.wikipedia.org
- Die aufgezählten Nichtigkeitsgründe sind abschließend („nur dann nichtig“), können also nicht beliebig erweitert werden.de.wikipedia.org
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