Nichtigkeitsgrund im PONS Wörterbuch

Übersetzungen für Nichtigkeitsgrund im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch

Nichtigkeitsgrund SUBST m JUR, FIN

Nichtigkeitsgrund (Patent)

основание nt за нищожност (на патент)

Übersetzungen für Nichtigkeitsgrund im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch

Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff

основание за нищожност

Nichtigkeitsgrund

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Formmangel ist einer der Nichtigkeitsgründe im Rechtsverkehr.

de.wikipedia.org

Behoben wird der Nichtigkeitsgrund entweder durch Wegfall (etwa Tod des Ehepartners), Dispens oder Gesetzesänderung.

de.wikipedia.org

II § 6 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen geregelten Nichtigkeitsgründe für das europäische Patent entsprechen fast vollständig denen für das deutsche Patent.

de.wikipedia.org

Hier können nicht nur ausgesprochene Strafhöhe (sogenannte „Strafberufung“) und die Feststellung des Sachverhalts und der Schuld des Angeklagten („Schuldberufung“) bekämpft werden, sondern auch gesetzlich bestimmte Nichtigkeitsgründe („Nichtigkeitsberufung“) geltend gemacht werden.

de.wikipedia.org

Behoben wird der Nichtigkeitsgrund entweder durch Wegfall (z. B. Tod des früheren Ehepartners) oder Dispens.

de.wikipedia.org

Der Patentnichtigkeitsprozess führt dann zur (vollständigen oder teilweisen) Nichtigerklärung des Patents, wenn mindestens einer der gesetzlichen Nichtigkeitsgründe (siehe unten) gegeben ist.

de.wikipedia.org

Es ist heute anerkannt, dass es keine absoluten Nichtigkeitsgründe gibt.

de.wikipedia.org

Es steht damit im Kontext der gesetzlichen Nichtigkeitsgründe der § Satz 2 ff.

de.wikipedia.org

Jeder der dort aufgezählten insgesamt fünf Nichtigkeitsgründe bildet für sich prozessual einen einheitlichen Klagegrund.

de.wikipedia.org

Weiterhin ist wichtig, dass der Nichtigkeitsgrund behebbar ist.

de.wikipedia.org