Übersetzungen für „Rechtsbegriff“ im Slowenisch » Deutsch-Wörterbuch

nèdolóčen pravni pojem JUR

unbestimmter Rechtsbegriff

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Deutsch

Der Rechtsbegriff entstammt der allgemeinen Rechtslehre und ist sowohl im Privatrecht als auch im öffentlichen Recht gebräuchlich.

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Enthält die Rechtsgrundlage einen unbestimmten Rechtsbegriff, muss die Behörde dessen Bedeutung durch Auslegung ermitteln, erforderlich beispielsweise beim gewerberechtlichen Begriff der Unzuverlässigkeit.

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Nur wenige Rechtsbegriffe werden in derart unterschiedlichen Rechtsgebieten verwendet wie der Begriff der Haftung.

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Als Parallelwertung in der Laiensphäre wird eine Rechtsfigur der deutschen Strafrechtsdogmatik bezeichnet, die zur Beurteilung subjektiver Tatbestandsmerkmale bei normativen Rechtsbegriffen entwickelt wurde.

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Der Rechtsbegriff Transportmittel kommt in Gesetzen häufig vor, jedoch fehlt es an einer Legaldefinition.

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Der Rechtsbegriff Vordruck kommt in vielen Gesetzen vor, wird aber dort als bekannt vorausgesetzt.

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Um Anwendungsmöglichkeiten eines Gesetzes flexibler zu gestalten, kann auf so genannte unbestimmte Rechtsbegriffe zurückgegriffen werden.

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Die Dauer einer Frist kann grundsätzlich auch durch einen unbestimmten Rechtsbegriff bezeichnet werden; dies ist insbesondere bei rechtsgeschäftlichen Fristen häufig der Fall.

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Der Börsenpreis ist ein Rechtsbegriff, der in vielen Gesetzen vorkommt.

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Bestandskraft ist ein Rechtsbegriff des Verwaltungsrechts, unter dem die Rechtswirksamkeit von Verwaltungsakten verstanden wird.

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