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statthaft ADJ

statthaft
statthaft

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Hatte die Behörde einen Ermessensspielraum, war lediglich die Verpflichtungsklage statthaft.
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Begehrt der Bürger Erstattung von einem Hoheitsträger, ist die allgemeine Leistungsklage statthafte Rechtsschutzform.
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Beabsichtigte Überschreitungen des vereinbarten Limits sind nur statthaft, wenn sie vorher mit der Bank abgestimmt wurden.
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Einen rechtlich zwar statthaften, aber bedenklichen Weg dürfe er nur mit Zustimmung des Mandanten gehen.
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Es gibt jedoch Rechtsformen, bei denen diese Darstellungsform aus rechtlichen Gründen nicht statthaft ist.
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Auch gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der sofortigen Beschwerde statthaft.
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Es ist weiterhin nicht statthaft, Lazarette im selben Gebäude mit aktiven Teilen der Streitkräfte unterzubringen, die ein legitimes Ziel feindlicher Angriffe wären.
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Ein Widerrufsvorbehalt wäre nur statthaft, wenn das angewendete Gesetz dies ausdrücklich zulässt.
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In Abhängigkeit vom Geschütztheitsgrad des genutzten Grundwasserleiters ist daher zwischen 500 und 2000 m im Anstrombereich von Wasserentnahmestellen die Anlage eines Wasenplatzes nicht statthaft.
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Hat umgekehrt das Prozessgericht die Vollstreckung durchzuführen, ist nur die sofortige Beschwerde statthaft.
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