Übersetzungen für „Verkehrsgeltung“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Verkehrsgeltung SUBST f JUR, WIRTSCH

Verkehrsgeltung

≈ validité f selon la pratique juridique

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Sofern eine solche Unterscheidungskraft für einen Werktitel nicht erfüllt wird, tritt an diese Stelle als zwingende Schutzvoraussetzung die Erreichung sogenannter Verkehrsgeltung.

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Die unterschiedliche Formulierung in den oben genannten Normen bedeutet des Weiteren, dass es zum Erwerb des Markenschutzes durch Verkehrsgeltung nicht auf die beteiligten Verkehrskreise insgesamt ankommt.

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1 MarkenG) dar, da es eines erheblichen Aufwandes bedarf, Verkehrsgeltung oder gar notorische Bekanntheit für eine Marke zu erzielen.

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Eine Verkehrsgeltung kommt ihm, wie allen Zunftwappen, nicht zu.

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Die Entstehung kennzeichenrechtlichen Schutzes beginnt wie bei Werktiteln entweder durch die Benutzungsaufnahme eines unterscheidungskräftigen Unternehmenskennzeichens oder alternativ durch den Erwerb einer hinreichenden Verkehrsgeltung.

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Was genau zur Entstehung einer Verkehrsgeltung erforderlich ist, hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.

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Das Markenrecht kennt zwei Fälle, bei denen beteiligte Verkehrskreise im Gesetz ausdrücklich genannt sind: zum einen die Verkehrsgeltung gemäß Nr.

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Das Gros der Marken sind jedoch die Registermarken, da es im Streitfall einer umfangreichen Beweiserhebung bedarf, ob eine Marke wirklich Verkehrsgeltung erlangt hat.

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Zwar genügt es für das Kriterium der Verkehrsgeltung nicht, wenn generell nur ein kleiner Teil der beteiligten Verkehrskreise das betreffende benutzte Zeichen als identifizierendes Unterscheidungszeichen und damit als Marke ansieht.

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1 der gen. Norm), durch die Benutzung eines Zeichens bei Erwerb von Verkehrsgeltung als Marke (Nr.

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