Definitionen von „Erlaubnispflicht“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Er·la̱u̱b·nis·pflicht JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Für das Führen von Kraftfahrzeugen besteht demgegenüber eine Erlaubnispflicht und Ausweispflicht.

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Die Veränderungen der Erlaubnispflicht sehen vor, Hochfrequenzhändler, die als selbstständige Institute den Handel betrieben, zu regulieren.

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Ein Verbot von Tierversuchen, wie propagandistisch angekündigt, wurde nicht eingeführt, jedoch eine Erlaubnispflicht des Reichsinnenministeriums für universitäre Tierversuche und zahlreiche Vorschriften, die bei deren Ausführung zu beachten waren.

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Nur eine private Pflegestelle, in der die Tierhaltung Teil der Wohnnutzung ist, unterliegt ebenso wenig wie die private Haustierhaltung einer Erlaubnispflicht.

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Munition ist unabhängig von der Erlaubnispflicht in einem verschlossenen Behältnis aufzubewahren.

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In Bezug auf gewerbliche Spielautomaten wurde für neue und bereits bestehende Spielhallen eine zusätzliche Erlaubnispflicht eingeführt.

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Die Erlaubnispflicht bezweckt eine Gefahrenkontrolle, um die fraglichen Tätigkeiten vorab auf ihre Ungefährlichkeit hin zu überprüfen, nicht aber die Tätigkeiten generell zu untersagen.

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Es sah eine Erlaubnispflicht für den Betrieb eines Einzelhandelsgeschäfts vor.

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Das Gesetz unterscheidet zwischen Anzeige- und Erlaubnispflicht.

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1 GüKG durchführen wollen, unterliegen der Erlaubnispflicht.

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