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Einsprechende im PONS Wörterbuch
Übersetzungen für Einsprechende im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch (Springe zu Bulgarisch»Deutsch)
Einsprechende <ein -r, -n, -n> SUBST mf JUR, FIN
- Einsprechende
- опонент m
- unzulässiger Einsprechende
Übersetzungen für Einsprechende im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch (Springe zu Deutsch»Bulgarisch)
Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff
Einsprechende Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)
- unzulässiger Einsprechende
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Der Einsprechende muss seinen Einspruch inhaltlich begründen und kann und soll hierbei Material, das seiner Meinung nach dem Patent entgegensteht, nennen und ins Verfahren einführen.de.wikipedia.org
- Der Einsprechende muss den Einspruch detailliert begründen.de.wikipedia.org
- Ist der Einsprechende der alleinige Beschwerdeführer, so ist der Patentinhaber primär darauf beschränkt, das Patent in der Fassung zu verteidigen, die die Einspruchsabteilung ihrer Zwischenentscheidung zugrunde gelegt hat.de.wikipedia.org
- Der Einsprechende wird gegen Patentwürdigkeit des angegriffenen Patents argumentieren und muss dies begründen.de.wikipedia.org
- Einsprechende oder Nichtigkeitskläger gegen ein Patent können Privatrecherchen durchführen und aufgefundenes Material ihrerseits dem Patentamt mitteilen.de.wikipedia.org
- Weder der Einsprechende noch das Patentamt können von sich aus Änderungen vornehmen.de.wikipedia.org
- Regelmäßig befürchtet der Einsprechende, dass das Patent ihn in seinen gewerblichen Aktivitäten stört.de.wikipedia.org
- Der Einsprechende muss sie zahlen.de.wikipedia.org
- Mit dem Einspruch kann der Einsprechende innerhalb eines Zeitfensters nach der Patenterteilung die erneute Überprüfung der Schutzfähigkeit des Patents anstoßen.de.wikipedia.org
- Das Vorliegen mindestens eines dieser Gründe muss der Einsprechende im anfänglichen Einspruchsschriftsatz ausführlich und mit Belegen erläutern.de.wikipedia.org
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