Jahresgebühren im PONS Wörterbuch

Übersetzungen für Jahresgebühren im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch

Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff

Erlöschen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühren (Patent)

прекратяване на закрила [o. защита] поради неплащане на годишни такси

Übersetzungen für Jahresgebühren im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch

Weitere Übersetzungen und typische Wortverbindungen mit dem Suchbegriff

прекратяване на защита поради неплащане на годишни такси

Erlöschen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühren

Jahresgebühren Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

Erlöschen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühren (Patent)

прекратяване на закрила [o. защита] поради неплащане на годишни такси

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Bezahlt werden muss erst mit der ersten Ausleihe eines Mediums, wobei meist pauschale, geringe Jahresgebühren erhoben werden.

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Alle weiteren Jahresgebühren fallen für das jeweils folgende Laufdauerjahr im Voraus an.

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Jahresgebühren für dem Gemeinschaftspatent vorhergehende europäische Patentanmeldungen sind entsprechend dem für sie geltenden Tarif zu zahlen (siehe oben).

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Es existieren dann Übersetzungserfordernisse für die Patentansprüche und besondere Jahresgebühren-Zahlungsverpflichtungen.

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Jahresgebühren für deutsche Patente und ihre Anmeldungen sind ab dem dritten Jahr nach der Anmeldung jeweils am Ende des Anmeldemonats zu zahlen.

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Die Jahresgebühren sind an die jeweiligen Patentämter zu zahlen und tragen so zu deren Finanzierung bei.

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Die Erhebung von Jahresgebühren hat finanzierenden und ordnenden Charakter.

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Das deutsche Patentgesetz regelt die wesentlichen Aspekte zu Jahresgebühren für deutsche Patente und ihre Anmeldungen in seinen und und im Patentkostengesetz.

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Diese Jahresgebühren steigen jedes Jahr an, um nicht mehr benötigte Patente möglichst bald freizubekommen.

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Vielmehr sind Jahresgebühren für die jeweiligen aus der europäischen Anmeldung hervorgegangenen nationalen Patente an die nationalen Patentämter zu entrichten.

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