Patentgewährung im PONS Wörterbuch

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Patentgewährung Beispiele aus dem PONS Wörterbuch (redaktionell geprüft)

gegenseitige Patentgewährung

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Eine Rechtfertigung der Patentgewährung wird generell für notwendig erachtet, weil ein Patent seinem Inhaber ein Ausschließlichkeitsrecht verleiht, Satz 1 PatG, bei dem es sich um ein monopolähnliches Recht handelt.
de.wikipedia.org
Eine Patentgewährung ist auch bei den Befürwortern des Patentschutzes nicht gänzlich unumstritten.
de.wikipedia.org
Eine Rechtfertigung der Patentgewährung wird daher von den Anhängern der positiven Patenttheorien (siehe oben) generell für notwendig erachtet.
de.wikipedia.org

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