Rechtsbindungswille im PONS Wörterbuch

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Weiteres Element ist der Rechtsbindungswille: Darunter versteht man das Abzielen der Willensäußerung auf das Setzen einer Rechtsfolge.
de.wikipedia.org
Die Umdeutung einer unwirksamen Betriebsvereinbarung in eine Gesamtzusage kommt mangels Rechtsbindungswillens des Arbeitgebers nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts regelmäßig nicht in Betracht.
de.wikipedia.org
Ob ein Rechtsbindungswille vorliegt, ist nach dem sog.
de.wikipedia.org
Von entscheidender Bedeutung ist dabei die Auslegung des Rechtsbindungswillens.
de.wikipedia.org
Ein Scheingeschäft liegt vor, wenn die von den Vertragspartnern gegenseitig abgegebenen Willenserklärungen nicht rechtsverbindlich sein sollen und es daher am erforderlichen Rechtsbindungswillen fehlt (simuliertes Geschäft).
de.wikipedia.org
Da dem Fahrer hierbei in der Regel der Rechtsbindungswille fehlt, kommt ein rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis zwischen ihm und dem Mitfahrer meist nicht zustande.
de.wikipedia.org
Zum Teil wird der Rechtsbindungswille als Element beider Tatbestände eingeordnet.
de.wikipedia.org
Ob ein Rechtsbindungswille vorliegt, beurteilt sich anhand der Umstände des Einzelfalls.
de.wikipedia.org
Die Punktation enthält keinen Rechtsbindungswillen.
de.wikipedia.org
Das Verhältnis des Rechtsbindungswillens zum Erklärungsbewusstsein ist unklar.
de.wikipedia.org

Möchtest du ein Wort, eine Phrase oder eine Übersetzung hinzufügen?

Schicke es uns - wir freuen uns über dein Feedback!

Wörterbuch durchsuchen

Deutsch

"Rechtsbindungswille" auf weiteren Sprachen nachschlagen

"Rechtsbindungswille" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


Seite auf Deutsch | Български | English | Italiano | Polski | Русский
Wörterbücher durchsuchen
Beliebteste