Schriftformklausel im PONS Wörterbuch

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Schriftformklausel

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Deutsch
Das Entstehen einer betrieblichen Übung ist auch dann nicht ausgeschlossen, wenn im Arbeitsvertrag mit einer (einfachen) Schriftformklausel jede Änderung des Vertrags der Schriftform bedarf.
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Deshalb setzt sich eine mündliche Individualabrede auch gegen eine vorformulierte Schriftformklausel durch.
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Dies auch bei Schriftformklauseln, da die Vertragsparteien Herren des Arbeitsvertrages bleiben und sich daher auch stillschweigend über die Schriftformklausel hinwegsetzen können.
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Sofern die Parteien eine Schriftformklausel in ihren Vertrag aufgenommen haben, ist zudem Art. 29 Abs.
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Besonderheiten sind bei einer Schriftformklausel zu beachten.
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