Willenserklärungen im PONS Wörterbuch

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Auslegung von Willenserklärungen

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Auslegung von Willenserklärungen

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Rechtsverbindlichkeit liegt vor, wenn bei Willenserklärungen oder Rechtsgeschäften aus der Sicht des Empfängers oder der anderen Vertragspartei eine rechtliche Bindungswirkung gewollt ist und Rechtswirksamkeit eintritt.
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Bei der Abtretung handelt es sich um einen Verfügungsvertrag, der nach den allgemeinen Vorschriften über Entstehung und Wirksamkeit von Willenserklärungen und Verträgen beurteilt werden muss.
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Sind dagegen Willenserklärungen gegenüber anderen Rechtssubjekten abzugeben (empfangsbedürftige Willenserklärungen), müssen sie zu ihrer Wirksamkeit dem richtigen Empfänger auch zugehen.
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Keinesfalls ist er durch eine Beauftragung als Architekt automatisch zur Vornahme aller Willenserklärungen, die zur Fertigstellung des Bauwerkes notwendig sind befugt.
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Zur Vertragsfreiheit gehört auch der Grundsatz der Formfreiheit, der die Abgabe von Willenserklärungen und den Abschluss von Rechtsgeschäften ohne Einhaltung einer bestimmten Form ermöglicht.
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Bei einem „normalen“ Vertragsschluss sind dafür ausdrücklich geäußerte Willenserklärungen (nämlich Angebot und Annahme) erforderlich.
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Der Widerruf bezeichnet ein Gestaltungsrecht des Verbrauchers, nach dessen Ausübung der Verbraucher und der Unternehmer an ihre auf den Abschluss eines Verbrauchervertrags gerichteten Willenserklärungen nicht mehr gebunden sind.
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In dieser Konstellation sind die Prozesshandlungen auch nicht nur rein prozessual, sondern sind gleichzeitig auf Abschluss eines „Prozessvertrages“ gerichtet, also Willenserklärungen.
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Dagegen vermittelt ein qualifiziertes Legitimationspapier dem Inhaber grundsätzlich nicht das Recht, Willenserklärungen abzugeben, die nur für den Gläubiger des verbrieften Rechts verbindlich sind.
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Ein Lebensversicherungsvertrag kommt zwischen dem Lebensversicherer und dem Versicherungsnehmer nach den normalen geltenden privatrechtlichen Regelungen durch Abgabe übereinstimmender Willenserklärungen zustande.
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