Übersetzungen für „Eintragungshindernis“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Eintragungshindernis SUBST nt JUR

Eintragungshindernis

obstacle m à l'inscription

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Deutsch

Das Markenrecht bietet bestimmten Zeichen einen gewissen Schutz, da die Ähnlichkeit oder Übereinstimmung von Markenanmeldungen mit zwischennationalen Wappen und anderen Symbolen als absolutes Eintragungshindernis gilt (§ 8 Abs.

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Fehlt die in Rede stehende konkrete Fähigkeit der angemeldeten Marke, so ist das Schutzhindernis (Eintragungshindernis) des § 8 Abs.

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Fehlt (nur) die in Rede stehende konkrete Fähigkeit der angemeldeten Marke, so handelt es sich um das Schutzhindernis (Eintragungshindernis) des § 8 Abs.

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