Übersetzungen für „Patentverletzung“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch

Patentverletzung SUBST f JUR

Patentverletzung

violation f d'un brevet

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Weitere Voraussetzung für eine Strafbarkeit der Patentverletzung ist, dass der Täter die oben aufgeführten Tatbestandsmerkmale nicht nur objektiv, sondern auch subjektiv, d. h. vorsätzlich, verwirklicht.

de.wikipedia.org

Daraufhin musste die Produktion eingestellt und die Firma liquidiert werden, um die Schadenersatzforderungen aus den Patentverletzungen begleichen zu können.

de.wikipedia.org

Praktisch alle Patentsysteme auf der Welt kennen die Verletzungsmuster der identischen, der äquivalenten und der mittelbaren Patentverletzung.

de.wikipedia.org

Bei der identischen Patentverletzung weist ein verletzendes Produkt alle Merkmale eines Patentanspruchs in direkter identischer Entsprechung auf.

de.wikipedia.org

Die unmittelbare Patentverletzung wird untergliedert in identische Verletzung, äquivalente Verletzung und Teilschutzverletzung.

de.wikipedia.org

Vidie sah darin eine Patentverletzung und prozessierte jahrelang über mehrere Instanzen, bis er letztlich Recht bekam.

de.wikipedia.org

Im deutschen Patentverletzungsprozess ist es nicht zulässig, die mangelnde Rechtsbeständigkeit eines Patentes als Einrede gegen Patentverletzung zu bringen.

de.wikipedia.org

Er kann dann entscheiden, dass die äquivalent argumentierte Ausführungsform gegenüber dem Stand der Technik keine patentfähige Erfindung ist, und damit die Patentverletzung verneinen.

de.wikipedia.org

Andernfalls sei der Patentinhaber nicht gehindert, die Patentverletzung gerichtlich untersagen lassen.

de.wikipedia.org

Ausgedrückt durch Verletzungstatbestände unterscheidet sie zwischen unmittelbarer und mittelbarer Patentverletzung und in der unmittelbaren Patentverletzung zwischen identischer und äquivalenter Patentverletzung und Teilschutz.

de.wikipedia.org