-
- |
- Service / Hilfe
- |
- Kontakt
- |
- B2B
- Mein PONS
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Erhebt die beklagte Partei keinen Einspruch, wird der Zahlungsbefehl nach Ablauf der Einspruchsfrist vollstreckbar.de.wikipedia.org
- Vielmehr wird der Zahlungsbefehl direkt rechtskräftig und vollstreckbar (d. h. das Mahngericht erlässt einen entsprechenden Zahlungstitel), sofern der Schuldner nicht innerhalb der 30 Tage Einspruch dagegen einlegt.de.wikipedia.org
- Wie ein Urteil nach Eintritt der Rechtskraft entfaltet auch der vollstreckbare Zahlungsbefehl ähnliche Wirkungen wie dieses, z. B. Einmaligkeitswirkung („ne bis in idem“, Prozesshindernis der entschiedenen Sache), Bindungswirkung u. a.de.wikipedia.org
- Dadurch tritt der Zahlungsbefehl außer Kraft; richtet sich der Einspruch ausdrücklich nur gegen einen Teil der Forderung, tritt der Zahlungsbefehl nur in diesem Umfang außer Kraft.de.wikipedia.org
- Dies kann der Schuldner entweder sofort dem Überbringer des Zahlungsbefehls mündlich oder schriftlich mitteilen oder er holt es bis spätestens 10 Tage nach Zustellung des Zahlungsbefehls nach.de.wikipedia.org
- Das Fortsetzungsbegehren kann frühestens 20 Tage nach Zustellung des Zahlungsbefehls durch das Betreibungsamt und spätestens ein Jahr danach gestellt werden.de.wikipedia.org
- Die Wirkung eines zu früh eingereichten Fortsetzungsbegehrens tritt erst mit Rechtskraft des Zahlungsbefehls ein.de.wikipedia.org
- Das Gericht übersendet der klagenden Partei eine Ausfertigung des Zahlungsbefehls mit einer Bestätigung der Vollstreckbarkeit.de.wikipedia.org
- Unabhängig vom Rechtsvorschlag hat der Schuldner nach Zustellung des Zahlungsbefehls 20 Tage Zeit, die Forderung ganz oder teilweise zu begleichen.de.wikipedia.org
- Der Zahlungsbefehl im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht ist aus materiellrechtlicher Sicht als Mahnung zu betrachten.de.wikipedia.org
Wörterbuch durchsuchen
Deutsch