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Fernmeldegeheimnis SUBST nt JUR

Fernmeldegeheimnis

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Deutsch
Dabei ist für die IT-Abteilungen auch das Fernmeldegeheimnis zu beachten, das ihnen den Zugriff auf die privaten Daten auf dem Mobilgerät verbietet.
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Der Schutz durch das Fernmeldegeheimnis verwirklicht sich zum einen in der Abwehrfunktion des Grundrechts, zum anderen in der Statuierung von Verfahrensvorgaben.
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Die Funkoffiziere nahmen am öffentlichen Nachrichtenaustausch teil und wurden auf das Fernmeldegeheimnis verpflichtet, da sie durch ihre Tätigkeit Kenntnis der Nachrichteninhalte erhielten.
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Demnach unterliegen dem Fernmeldegeheimnis „der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem Telekommunikationsvorgang beteiligt ist oder war“ sowie „die näheren Umstände erfolgloser Verbindungsversuche“.
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Das Fernmeldegeheimnis sei unter anderem durch die Einführung der Vorratsdatenspeicherung bedroht.
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Dazu darf es personenbezogene oder dem Fernmeldegeheimnis unterliegende Daten erheben und verarbeiten (Abs.
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Die Herausgabe würde jedoch andererseits das Fernmeldegeheimnis des Absenders gem.
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Als Eingriff in verfassungsrechtlich geschützte Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist die Vorratsdatenspeicherung äußerst umstritten.
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Nach Ansicht der Richter verstößt dieser Einsatz weder gegen Datenschutzbestimmungen noch gegen Grundrechte wie das Fernmeldegeheimnis oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht.
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Im Strafrecht betrifft das Fernmeldegeheimnis vor allem Bedienstete von Telekommunikationsanbietern (Abs.
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