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Übersetzungen für „Erzwingungshaft“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch (Springe zu Spanisch » Deutsch)

Erzwingungshaft <-, ohne pl > SUBST f JUR

Erzwingungshaft

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Die Untersuchungshaftanstalt dient als Untersuchungsgefängnis, Polizeigefängnis, Anstalt für Zivilhaft (beispielsweise Erzwingungshaft), Vorführungsabteilung für Gerichtsverhandlungen und Transportabteilung.
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Umstritten ist, ob sich die Haftbeschwerde auch gegen Erzwingungshaft (nach herrschender Meinung möglich) oder (Ersatz-)Ordnungshaft (nach herrschender Meinung wohl nicht möglich) richten kann.
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Wird die Geldbuße nicht entrichtet und werden keine Gründe für eine Zahlungsunfähigkeit dargelegt, so kann ein Gericht auf Antrag der Behörde Erzwingungshaft verhängen, ohne dass es vorheriger Vollstreckungsmaßnahmen bedarf.
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Die Erzwingungshaft ist nicht zu verwechseln mit der Ersatzzwangshaft.
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Die Erzwingungshaft ist Beugemittel zur Überwindung des fehlenden Zahlungswillens.
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Mit der Rechtskraft des Bußgeldbescheides kann es unter Umständen dazu kommen, dass bei Nichtzahlung eine Erzwingungshaft folgt.
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Wer seine Kinder nicht dorthin schickte, wurde mit Erzwingungshaft bedroht.
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Die Haft erfolgt nach den Vorschriften über die Erzwingungshaft (§§ 802g, 802h und 802j Abs.
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Einzelne der Verurteilten mussten eine Erzwingungshaft antreten, weil sie sich weigerten, ihre Strafe zu bezahlen.
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Die Erzwingungshaft kann nur einmal für jede verwirkte Buße angeordnet werden und darf maximal sechs Wochen dauern.
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