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Übersetzungen für „Wahlprüfung“ im Spanisch » Deutsch-Wörterbuch

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Wahlprüfung f

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Deutsch
Zwar gebietet das Ziel der Wahlprüfung eine rasche Durchführung der Verfahren.
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Es besteht eine Namensverwandtschaft mit dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung, allerdings sind die Aufgaben und die Zusammensetzung der Mitglieder nicht deckungsgleich.
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Sie saß dort unter anderem für ihre Fraktion im Haushaltsausschuss, Ausschuss für die Gleichstellung der Frau sowie im Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung und Wahlprüfung.
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In der neunten Wahlperiode war er ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.
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Dort war er zunächst stellvertretender Vorsitzender und dann von 1990 bis 1993 Vorsitzender des Ausschusses für Geschäftsordnung und Wahlprüfung.
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Von geringerer Bedeutung in der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit sind die Verwirkung von Grundrechten, die Parteienverbote, Wahlprüfungen, Präsidentenanklagen und Anklagen gegen die Bundesrichter.
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In der Wahlprüfung wurden massive Verstöße festgestellt, jedoch keine Wahlwiederholung angeordnet.
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Im Rahmen der Wahlprüfung monierte die Wirtschaftspartei dieses Vorgehen.
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Für seine Fraktion war er unter anderem im Haushaltsausschuss, dem Ausschuss für Wissenschaft und Forschung sowie im Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung und Wahlprüfung.
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Bislang hat die Wahlprüfung nie zu einer Änderung der Sitzverteilung geführt.
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