Übersetzungen für „enteignend“ im Deutsch » Spanisch-Wörterbuch

enteignen* [ɛntˈʔaɪgnən] VERB trans

enteignen

expropiar

enteignener Eingriff JUR

intervención enajenable

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Ebenfalls umfasst es gewohnheitsrechtliche Aufopferungsansprüche, etwa den enteignenden Eingriff, der bei unvorhersehbaren, atypischen und unzumutbaren Eigentumsbeschränkungen zur Entschädigung verpflichtet.

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Dieser beruht wie der Anspruch aus enteignendem Eingriff auf dem gewohnheitsrechtlich anerkannten Aufopferungsgedanken.

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Der Anwendungsbereich des enteignenden Eingriffs beschränkt sich infolgedessen im Wesentlichen auf atypische Realakte, die nicht durch geschriebene Ansprüche erfasst werden.

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Der Anspruch aus enteignendem Eingriff ist gesetzlich nicht normiert, gewohnheitsrechtlich jedoch anerkannt.

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Strittig ist in der Rechtswissenschaft, ob das Institut des enteignenden Eingriffs nach der Pflichtexemplarentscheidung überhaupt noch eine Daseinsberechtigung hat.

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96,6 % des Großgrundbesitzes waren von dem enteignenden Gesetz betroffen.

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Hiergegen wird angeführt, dass die Anerkennung der ebenfalls auf Entschädigung wegen Eigentumseingriffs gerichteten ausgleichspflichtigen Inhalts- und Schrankenbestimmung den enteignenden Eingriff verdrängte.

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Für sonstige entschädigungspflichtige Maßnahmen (§ 21), die eine enteignende Wirkung haben, ist ebenfalls eine angemessene Entschädigung zu zahlen.

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Zugunsten des Fortbestehens des Anspruchs aus enteignendem Eingriff wird argumentiert, dass eine Entschädigung bei der ausgleichspflichtigen Inhalts- und Schrankenbestimmung aufgrund des Gesetzesvorbehalts nur auf gesetzlicher Grundlage in Betracht kommt.

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Der ungeschriebene allgemeine Aufopferungsanspruch beruht wie der enteignende und der enteignungsgleiche Eingriff auf dem Aufopferungsgedanken.

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