Definitionen von „Härtefallklausel“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Hạ̈r·te·fall·klau·sel

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Darin wird explizit auf die kontroverse Härtefallklausel eingegangen und für Haftanträge ab einem Jahr die Ausschaffung gefordert (als Regelfall).

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Die Ergreifung des Referendums gegen das Umsetzungsgesetz sei nicht im Interesse der Initianten gewesen, da sie mit Ausnahme der Härtefallklausel mit dem Gesetz einverstanden gewesen seien.

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Die Kosten der Unterkunft wurden nur in Höhe der angemessenen Aufwendungen übernommen, eine Übergangsregelung oder eine Härtefallklausel gab es in der Grundsicherung nicht.

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Diese Praxis würde die Härtefallklausel rasch zur Regel werden lassen.

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Dieses Ermessen ersparte dem Gesetzgeber die Einführung einer Härtefallklausel analog zum StGB.

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Eine eigentliche Härtefallklausel habe nämlich auch der Gegenvorschlag enthalten, der jedoch vom Volk mit 54,21 % und von sämtlichen Ständen abgelehnt worden sei.

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