Definitionen von „Widerspruchsfrist“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Wi̱·der·spruchs·frist JUR

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Die Widerspruchsfrist bezeichnet die Frist, in welcher durch Erhebung eines Widerspruchs verhindert werden kann, dass eine bestimmte Rechtsfolge eintritt.

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Diese enthalten in der Regel den Namen der Kollisionsmarke, Darstellung der Marke, Register, Waren- und Dienstleistungsklassen, Inhaber und Vertreter der Kollisionsmarke sowie Informationen zu den Widerspruchsfristen.

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Im gerichtlichen Mahnverfahren gibt es keine echte Widerspruchsfrist.

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Fehlt die eigenhändige Unterschrift und ist sie nach dem eben Ausgeführten erforderlich, so kann sie grundsätzlich nachgeholt werden, allerdings nur innerhalb der Widerspruchsfrist.

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Über den Antrag soll in der Regel in zwei Tagen entschieden werden, die Widerspruchsfrist beträgt lediglich drei Tage.

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Die Fristenregelung dient somit allein dem Schutz der Verwaltung; wenn sie auf diesen Schutz verzichtet, kann die Versäumung der Widerspruchsfrist als geheilt angesehen werden.

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