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Rauchmelder SUBST m

Anmeldefrist SUBST f

Anmeldung SUBST f

Wacholder SUBST m

Feuermelder SUBST m

Anmeldegebühr SUBST f

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
1 MarkenG hat der Anmelder das Recht, jederzeit, also auch nachträglich, "das in der Anmeldung enthaltene Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen einzuschränken".
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Wie ein Patent ist auch eine Anmeldung dafür ein Immaterialgut und kann durch Rechtsgeschäft oder andere Mechanismen auf einen neuen Inhaber (=Anmelder, Eigentümer) übergehen.
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Auf Demonstrationen tritt er bundesweit als Redner und zum Teil auch als Anmelder auf, so beispielsweise gegen die Wehrmachtsausstellung.
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Da es dann keine Anmeldung mehr gibt, gibt es auch keinen Anmelder mehr.
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So konnte der Anmelder eine fremde E-Mail-Adresse angeben und über die Funktion „Freunde finden“ 20 Personen sehen, mit welchen der Inhaber der E-Mail-Adresse Kontakt hatte.
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Der die Abzweigung anstrebende Anmelder muss bereits früher für dieselbe Erfindung ein Patent nachgesucht haben.
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Weiterhin wird geprüft, ob der Anmelder berechtigt ist, selbst das Erteilungsverfahren zu betreiben, oder ob er einen Vertreter benennen muss (Abschnitt Vertretung).
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Voraussetzung für das Eintragen einer Gewährleistungsmarke ist, dass der Anmelder innerhalb von zwei Monaten nach dem Anmeldetag eine Satzung der Gewährleistungsmarke vorlegt.
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Dabei musste der Anmelder volljährig sein und oft mehrjährige Wartezeiten bis zum Zustandekommen eines Kaufvertrags in Kauf nehmen.
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Die nötigen Anmeldedaten werden durch den Anmelder selbst oder durch den Zoll erfasst.
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