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Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Streitig ist hier vor allem, ob eine Anfechtung überhaupt zulässig ist und wenn ja, ob diese ex-tunc- oder ex-nunc-Wirkung entfaltet und wer der richtige Anfechtungsgegner ist.de.wikipedia.org
- Die Anfechtung wird zu den sogenannten rechtsvernichtenden Einwendungen gezählt, wobei dies umstritten ist, und teilweise, aufgrund der ex-tunc-Wirkung der Anfechtung eine rechtshindernde Einwendung angenommen wird.de.wikipedia.org
- Ist ein Vergleich von Anfang an oder mit ex-tunc-Wirkung nichtig, gilt das Verfahren als nicht beendet, sodass es fortgeführt wird.de.wikipedia.org
- Keine Ex-tunc-, sondern grundsätzlich lediglich Ex-nunc-Wirkung entfaltet hingegen die Löschung der Marke wegen Verfalls (Abs.de.wikipedia.org
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