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Übersetzungen für „Eingangspruefung“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch (Springe zu Englisch » Deutsch)
Ein·gangs·prü·fung SUBST f HANDEL
Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Eine Zusammnenfassung
Nach Eingang der Patentanmeldung beim IGE ( Schweizer Patentamt ) oder beim EPA ( Europäisches Patentamt ) wird im Rahmen der Eingangsprüfung insbesondere festgestellt, ob die formellen, gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, um der Patentanmeldung ein Anmeldedatum zuzuerkennen.
Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich Tel. + 41 44 225 70 70, Fax + 41 44 225 70 80
www.patentlaw.chan abstract
Upon receipt of the patent application, the Swiss Federal Institute of Intellectual Property examines within the receiving inspection if the formal legal requirements are fulfilled in order to assign filing date. The same applies for European patent applications.
Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich Tel.
www.patentlaw.chMöchtest du ein Wort, eine Phrase oder eine Übersetzung hinzufügen?
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