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Übersetzungen für „Schutzfaehigkeit“ im Deutsch » Englisch-Wörterbuch
(Springe zu Englisch » Deutsch)Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Wortmarke schutzfähig wäre.
Jedoch kann ein nicht schutzfähiges Wortzeichen durch Hinzufügen einer besonderen grafischen Gestaltung Schutzfähigkeit erlangen.
Einfache oder gebräuchliche grafische Gestaltungen oder Verzierungen reichen hierfür in der Regel nicht aus.
dpma.deword mark.
However, a word which is not eligible for protection may become protectable by adding to it a special graphic design.
Simple or common graphic designs or ornamentation are usually not sufficient for this purpose.
dpma.deSelbst wenn diese Rücknahmefiktion eintritt, bleibt der Anmeldetag damit als prioriätsbegründend erhalten.
Recherche nach § 43 PatG Der Inhalt des Rechercheberichts wird um eine vorläufige Beurteilung der Schutzfähigkeit des Anmeldegegenstandes erweitert.
Der Patentanmelder soll dadurch eine bessere Grundlage für eine Entscheidung über die Fortsetzung des Verfahrens erhalten.
www.patentamt.deTherefore, even if this fictitious withdrawal occurs, the filing date will be retained as a basis for claiming priority.
Search pursuant to Section 43 of the German Patent Act The contents of the search report are extended to include a provisional assessment of the patentability of the subject matter of the application.
This is intended to give the patent applicant a better basis for a decision on whether to continue the procedure.
www.patentamt.deNachteil :
Da viele Begriffe bereits vergeben sind, ist die Schutzfähigkeit oft nicht gegeben.
Fremdsprachliche Namen
www.ideenfindung.deDisadvantage :
Since many terms are already in use, the protect ability right is often not given.
Foreign Names
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