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Pọstgeheimnis SUBST nt

Staatsgeheimnis SUBST nt

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Deutsch
Umstritten ist in der Rechtswissenschaft, ob sich der Schutz des Briefgeheimnisses nur auf Briefe erstreckt, die verschlossen sind.
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Wird zusammen mit der Verletzung des Briefgeheimnisses ein Diebstahl oder eine Unterschlagung begangen, kann eine Tateinheit bestehen.
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Für ihre regelmäßigen Boteneinrichtungen erließen viele Fürsten und Städte Botenordnungen, in den die Boten auf Wahrung des Briefgeheimnisses eidlich verpflichtet waren und hohe Strafen drohten.
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Nach Artikel 10 gilt ein Post- und Briefgeheimnis, das geheime Telekommunikation einschließt.
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In diesem Feld sollten keine Informationen über den Inhalt des Briefes aufgebracht werden, da über das Sichtfenster die Wahrung des Briefgeheimnisses nicht gewährleistet ist.
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Eine Ausnahme bildeten bestimmte Gesetzesvorbehalte im Grundrechtsgesetz selbst, nämlich bei der Freizügigkeit, der Gewerbefreiheit, der Wohnungsfreiheit, dem Briefgeheimnis, der Pressefreiheit, der Kultusfreiheit und der Selbstverwaltung der Religionsgesellschaften.
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Der Artikel 117 behandelte u. a. das Briefgeheimnis.
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Für persönliche Freiheit, Meinungs- und Pressefreiheit gab es fortan ebenso wenig Garantien wie beispielsweise für den Schutz von Eigentum, Briefgeheimnis oder die Unverletzlichkeit der Wohnung.
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Einschränkungen des Briefgeheimnisses unterliegen dem Gesetzesvorbehalt des Artikel 10-Gesetzes aus dem Jahr 2001.
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Artikel 141 der Paulskirchenverfassung von 1849 regelte: „Das Briefgeheimnis ist gewährleistet.
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