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Nichtigerklärung im PONS Wörterbuch
Übersetzungen für Nichtigerklärung im Deutsch»Bulgarisch-Wörterbuch (Springe zu Bulgarisch»Deutsch)
Nichtigerklärung SUBST f JUR
Übersetzungen für Nichtigerklärung im Bulgarisch»Deutsch-Wörterbuch (Springe zu Deutsch»Bulgarisch)
Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)
Deutsch
- Der Patentnichtigkeitsprozess führt dann zur (vollständigen oder teilweisen) Nichtigerklärung des Patents, wenn mindestens einer der gesetzlichen Nichtigkeitsgründe (siehe unten) gegeben ist.de.wikipedia.org
- Es darf in diesem Fall also nicht zu einer Nichtigerklärung des Patents durch das Gericht kommen.de.wikipedia.org
- In den meisten Fällen wird die vollständige Nichtigerklärung des Streitpatents beantragt, Abs.de.wikipedia.org
- Für die Nichtigerklärung eines wirksam erteilten Patents ist eine Klage vor dem Bundespatentgericht gegen den Patentinhaber notwendig.de.wikipedia.org
- Das Entsprechende gilt auch für eine (eventuelle) teilweise Nichtigerklärung, Satz 2 der vorgenannten Norm.de.wikipedia.org
- Ausnahmsweise gibt es keine Nichtigerklärung eines Gesetzes, wenn übergeordnete Gründe die Beschränkung auf die Unvereinbarerklärung dies gebieten.de.wikipedia.org
- Die Nichtigerklärung der Ehe ist die rechtswirksame Feststellung dieses Tatbestands.de.wikipedia.org
- Die Scheidung der Ehe ist neben der Nichtigerklärung der Ehe und der Aufhebung der Ehe eine der Möglichkeiten, die Ehe zu beenden.de.wikipedia.org
- Die Nichtigkeitsklage ist im deutschen Patentrecht die Klage gegen einen Patentinhaber auf (Teil-)Nichtigerklärung seines Patents.de.wikipedia.org
- Für Kinder, die nach der Eheschließung und vor Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe der Mutter geboren werden, stellt das Gesetz eine Ehelichkeitsvermutung auf.de.wikipedia.org
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