Definitionen von „Nichtigerklärung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Nịch·tig·er·klä·rung

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Das Entsprechende gilt auch für eine (eventuelle) teilweise Nichtigerklärung, Satz 2 der vorgenannten Norm.

de.wikipedia.org

In den meisten Fällen wird die vollständige Nichtigerklärung des Streitpatents beantragt, Abs.

de.wikipedia.org

Für die Nichtigerklärung eines wirksam erteilten Patents ist eine Klage vor dem Bundespatentgericht gegen den Patentinhaber notwendig.

de.wikipedia.org

Es darf in diesem Fall also nicht zu einer Nichtigerklärung des Patents durch das Gericht kommen.

de.wikipedia.org

Denn er wird gegen jedes der beiden Schutzrechte ein separates Verfahren anstrengen müssen, wenn er ihre Löschung bzw. Nichtigerklärung erstreiten will.

de.wikipedia.org

Der Patentnichtigkeitsprozess führt dann zur (vollständigen oder teilweisen) Nichtigerklärung des Patents, wenn mindestens einer der gesetzlichen Nichtigkeitsgründe (siehe unten) gegeben ist.

de.wikipedia.org

Ausnahmsweise gibt es keine Nichtigerklärung eines Gesetzes, wenn übergeordnete Gründe die Beschränkung auf die Unvereinbarerklärung dies gebieten.

de.wikipedia.org

Die Scheidung der Ehe ist neben der Nichtigerklärung der Ehe und der Aufhebung der Ehe eine der Möglichkeiten, die Ehe zu beenden.

de.wikipedia.org

Möglich ist aber auch ein Antrag auf teilweise Nichtigerklärung.

de.wikipedia.org

Mangelnde Erfindungshöhe führt in der allgemeinen Praxis recht häufig zur Zurückweisung der Patentanmeldung und ist in der weit überwiegenden Zahl des Widerrufs oder der Nichtigerklärung von Patenten der maßgebende Grund.

de.wikipedia.org