Definitionen von „Nichtigkeitsabteilung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Nịch·tig·keits·ab·tei·lung

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Wird in einem Verfahren ein Nichtigkeitsantrag gegen das Patent eingebracht, so wird im Regelfall das laufende Verfahren unterbrochen und die Nichtigkeit von der Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes geprüft.

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Ursprünglich entschied er nur über Berufungen gegen Endentscheidungen der Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes.

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