Verpflichtungsermächtigung im PONS Wörterbuch

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Deutsch
Die Möglichkeit einer solchen Verpflichtungsermächtigung wird allerdings ganz überwiegend verneint.
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1 HGrG ist geregelt, dass die Verwaltung durch den genehmigten Haushaltsplan ermächtigt wird, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen, die im Haushaltsplan vorgesehen sind (Verpflichtungsermächtigung).
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Die Planstelle schafft dafür über den gesamten Zeitraum des Dienstverhältnisses die Ermächtigung, ohne dass es dafür noch der sonst bei Ausgaben üblichen Verpflichtungsermächtigung bedarf.
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In Analogie zu dieser gesetzlich geregelten Verfügungsermächtigung wollen nun einige auch eine Verpflichtungsermächtigung annehmen.
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