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Übersetzungen für „feststellungsklage“ im Deutsch » Portugiesisch-Wörterbuch (Springe zu Portugiesisch » Deutsch)

Feststellung <-en> SUBST f

1. Feststellung (Ermittlung):

3. Feststellung (Aussage):

Herstellungskosten SUBST Pl

fest|stellen VERB trans

3. feststellen (sagen):

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Hiernach ist für Klagen, die sich lediglich gegen die Vollstreckung richten, die allgemeine Feststellungsklage die richtige Klageart.
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Eine Feststellungsklage wird daher wirtschaftlich nicht sinnvoll sein, wenn auch nach Ende des Insolvenzverfahrens keine Befriedigung zu erwarten ist.
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Ohne gesetzliche Spezialregelung ist die Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung durch eine allgemeine Feststellungsklage geltend zu machen.
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Dagegen wird bei der Verpflichtungsklage und der Leistungsklage, grundsätzlich auch bei einer Feststellungsklage, auf den Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abgestellt.
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Ein über das beschriebene allgemeine Rechtsschutzbedürfnis hinausgehendes besonderes Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse) ist Voraussetzung für die Zulässigkeit der Feststellungsklage.
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Der Wegfall des Widerspruchsverfahrens betrifft auch nicht die Fälle einer allgemeinen Leistungsklage und Feststellungsklage bzw. Fortsetzungsfeststellungsklage.
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Das deutsche Zivilprozessrecht kennt die Leistungsklage, die Gestaltungsklage und die Feststellungsklage.
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Nach Ablauf der im Zwischenbescheid verlängerten Entscheidungsfrist kann Feststellungsklage gem.
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Hinreichenden Rechtsschutz biete in solchen Fällen bereits die allgemeine Feststellungsklage.
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Es gibt weitere Varianten: die negative Feststellungsklage, die Gegenabmahnung, die Abgabe oder Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung.
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