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Feststellung SUBST f

Herstellungskosten SUBST Pl

Vorstellungskraft SUBST f, Vorstellungsvermögen SUBST nt

Scheidungsklage SUBST f

Verfassungsklage SUBST f

Verleumdungsklage SUBST f JUR

stellungslos ADJ

Festanstellung SUBST f

Räumungsklage SUBST f JUR

Unterlassungsklage SUBST f JUR

Teststelle SUBST f

Bestellung SUBST f

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Jedoch kann ein Staatsanwalt immer eine Feststellungsklage einleiten, die entweder die Nichtigkeit einer Ehe oder aber das Bestehen oder Nichtbestehen einer Ehe überprüft.
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1 Satz 4 VwGO zur Feststellung der Rechtswidrigkeit erledigter Verwaltungsakte, sowie besondere Feststellungsklagen wie bspw.
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Eine unzulässige Zwischen-Feststellungsklage auf Feststellung gerade des Rechtsverhältnisses, von dessen rechtl.
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Die Feststellungsklage schließlich dient der Klärung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, der Anerkennung einer Urkunde oder der Feststellung ihrer Unechtheit.
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Ohne gesetzliche Spezialregelung ist die Unwirksamkeit einer Kündigungserklärung durch eine allgemeine Feststellungsklage geltend zu machen.
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Das deutsche Zivilprozessrecht kennt die Leistungsklage, die Gestaltungsklage und die Feststellungsklage.
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Nach überwiegender Auffassung ist die analoge Fortsetzungsfeststellungsklage als Feststellungsklage nicht fristgebunden.
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Die auf das Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses gerichtete Feststellungsklage wird auch als negative Feststellungsklage bezeichnet.
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Ein über das beschriebene allgemeine Rechtsschutzbedürfnis hinausgehendes besonderes Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse) ist Voraussetzung für die Zulässigkeit der Feststellungsklage.
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Es gibt weitere Varianten: die negative Feststellungsklage, die Gegenabmahnung, die Abgabe oder Nichtabgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung.
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"feststellungsklage" in den einsprachigen Deutsch-Wörterbüchern


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