Anmeldetag im PONS Wörterbuch

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Die Schutzdauer des eingetragenen Designs beträgt in den meisten Jurisdiktionen 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag.
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1 Satz 1 GebrMG der Anmeldetag der früheren Patentanmeldung.
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18 Monate nach dem Anmeldetag oder, falls eine Priorität in Anspruch genommen wurde, dem Anmeldetag der Prioritätsanmeldung wird die europäische Patentanmeldung veröffentlicht (Art. 93 EPÜ).
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Das ist das vor dem Anmeldetag oder Prioritätstag als Stichtag irgendwo auf der Welt irgendwie bekannt gewordene Wissen.
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Die Bestimmungen zum Anmeldetag von Marken und Designs sind ähnlich zu denen für Patente.
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Daraus folgt, dass den in der Zweitanmeldung enthaltenen Weiterentwicklungsmerkmalen der Erfindung als Altersrang nur der Anmeldetag der späteren Zweitanmeldung zusteht.
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Prüfungsantrag: Für deutsche Patentanmeldungen muss spätestens sieben Jahre nach dem Anmeldetag der Prüfungsantrag gestellt werden.
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Der Prüfungsantrag, also mittelbar auch der Rechercheantrag, muss bis spätestens sieben Jahre nach dem Anmeldetag der Patentanmeldung gestellt werden, sonst gilt die Patentanmeldung als zurückgenommen.
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3 MarkenG für die Bestimmung des Anmeldetags der betreffenden Marke maßgebend.
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Diese Verwertung muss aber innerhalb von zwei Jahren vor dem Anmeldetag erfolgt sein.
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