Patentregister im PONS Wörterbuch

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Deutsch
Die Einsicht kann heutzutage einfach über das Internet und die jeweiligen Patentregister genommen werden.
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Patentregister sind öffentlich einsehbare und durchsuchbare Verzeichnisse, die wenigstens formale Informationen (Bibliographie) zu Patenten und ihren Anmeldungen bereithalten.
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Die Nennung ist grundsätzlich im Patentregister zu vermerken (Abs.
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Dann jedoch hintergehen sie ihn und tragen sich selbst als Erfinder in das englische Patentregister ein.
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Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.
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Bei falscher oder unterbliebener Benennung hat der Erfinder gegen den Anmelder einen Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung des Patentregisters (Abs.
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Das rechtlich geforderte Patentregister findet sich bei [https://register.dpma.deregister.dpma.de].
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Amtlich geführte Patentregister dienen u. a. diesen Interessen und Notwendigkeiten.
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Viele Patentämter selbst pflegen Patentregister und dahinterstehende Datenbanken, die für Patentrecherchen genützt werden können.
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Der Anmelder wird zusammen mit den übrigen Anmeldeinformationen im jeweiligen Register (Patentregister, Markenregister …) vermerkt.
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