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Übersetzungen für „Patentregister“ im Deutsch » Französisch-Wörterbuch (Springe zu Französisch » Deutsch)

Patentregister SUBST nt

Patentregister

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Viele Patentämter selbst pflegen Patentregister und dahinterstehende Datenbanken, die für Patentrecherchen genützt werden können.
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Amtlich geführte Patentregister dienen u. a. diesen Interessen und Notwendigkeiten.
de.wikipedia.org
Faktisch nützen viele Patentregister und Patentdatenbanken die zur Familienbildung führenden Rechtsbeziehungen von Anmeldungen untereinander zur kreuzweisen Indexierung der zugehörigen Patente und Anmeldungen, so dass sie leichter gefunden werden können.
de.wikipedia.org
Der Anmelder wird zusammen mit den übrigen Anmeldeinformationen im jeweiligen Register (Patentregister, Markenregister …) vermerkt.
de.wikipedia.org
Patentregister sind öffentlich einsehbare und durchsuchbare Verzeichnisse, die wenigstens formale Informationen (Bibliographie) zu Patenten und ihren Anmeldungen bereithalten.
de.wikipedia.org
Die Einsicht kann heutzutage einfach über das Internet und die jeweiligen Patentregister genommen werden.
de.wikipedia.org
Eine Vorbenutzung kann im Patentregister verbüchert werden.
de.wikipedia.org
Dann jedoch hintergehen sie ihn und tragen sich selbst als Erfinder in das englische Patentregister ein.
de.wikipedia.org
Bei falscher oder unterbliebener Benennung hat der Erfinder gegen den Anmelder einen Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung des Patentregisters (Abs.
de.wikipedia.org
Das rechtlich geforderte Patentregister findet sich bei [https://register.dpma.deregister.dpma.de].
de.wikipedia.org

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