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Übersetzungen für „Einspruchs“ im Deutsch » Dänisch-Wörterbuch (Springe zu Dänisch » Deutsch)

Einspruch SUBST m

Einsprachige Beispiele (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch
Aufgrund des Einspruchs überprüft die Finanzbehörde den angegriffenen Verwaltungsakt insgesamt (Abs.
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Das deutsche und europäische Patentrecht kennen auch das Institut des Einspruchs gegen ein Patent.
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Wegen Einspruchs der für die Prüfung der Baustatik zuständigen Bauakademie und der Baupolizei musste die Bauausführung bis zum Frühjahr 1891 ausgesetzt werde.
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Ähnlich wie die Belehrung zum Recht des Widerspruchs, muss die Rechtsbehelfsbelehrung zur Möglichkeit des Einspruchs innerhalb eines Monats bestimmte Anforderungen erfüllen.
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Die Frist zur Einlegung eines Einspruchs ist heute im deutschen und im europäischen Patentrecht in gleicher Weise auf neun Monate nach Veröffentlichung des Hinweises auf die Patenterteilung.
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Voraussetzung für die Annahme von Anträgen durch das Gericht ist im Regelfall die Ausschöpfung der organisationsinternen Einspruchs- und Klärungsmöglichkeiten.
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Mit der Hinterlegung beginnt jedoch der Fristlauf, d. h. die Einspruchs-, Rekurs- oder Berufungsfrist.
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Unter diese Fälle müssen mindestens 10 rechtsförmliche Verfahren, also Einspruchs- oder Klageverfahren, fallen.
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Erfolgt die tV im Einspruchs- oder Klageverfahren und erklären die Beteiligten daraufhin den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt, so tritt Bestandskraft ein.
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In einem vorangegangenen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren wurde der Schutzbereich des noch davor erteilten Patents erweitert.
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